Uber droht nun auch das Aus in Berlin. Nach einem Bericht der Berliner Morgenpost, wird dem Verbot in Hamburger, auch ein Verbot in Berlin folgen. Als Vertreter der Taxibranche in Berlin, begrüßen wir natürlich diesen Schritt und fordern die konsequente Einhaltung geltender Rechte und vor allen Dingen einen fairen Wettbewerb.
Derzeit ist unsere Branche ganz klar benachteiligt, da wir einer festen Tarifpflicht, gewerblichen und damit teureren Versicherungsgebühren, aufwendigen Prüfungen und zudem zu Steuerabgaben etc. verpflichtet sind.
Uber hingegen soll Berichten zufolge, zumindest ein Teil des erwirtschafteten Kapitals in sogenannten Steueroasen wie den Cayman Islands versteuern. Außerdem ist fraglich, inwiefern die privaten Fahrer mit ihrem Privatauto für Abgaben wie Sozialversicherung, der Einkommenssteuern und so weiter aufkommen. Auf dieser Grundlage kann niemals die Rede von einem fairen Wettbewerb sein.
Konkret bedeutet das, dass derzeit in Berlin geprüft wird, inwiefern ein Verbot für Uber in Frage kommt. In erster Linie geht es anscheinend, wie auch in Hamburg, um UberPOP – der Vermittlung von Fahrten an private Fahrer mit ihrem Privatauto ohne P-Schein oder einer gewerblichen Zulassung.
Dazu äußerte sich laut der Berliner Morgenpost Herr Uwe Gawehn von der Berliner Taxiinnung wie folgt: „Private Mietwagen müssen nach der Fahrt zu ihrem Betriebsort zurückkehren.“ Uber-Fahrzeuge, die per Internet navigiert würden, täten das nicht.
Laut dem BZP soll im Falle eines Verstoß gegen das Personenbeförderungsgesetz ein Bussgeld von bis zu 20.000 Euro fällig sein. Nach Angaben in Hamburg, soll dort ein Verstoß mit 1.000 Euro geahndet werden. Es steht euch natürlich frei, Verstöße gegen das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) zu melden.
Uber möchte jedoch in beiden Städten weiter operieren und wird zumindest in Hamburg Widerspruch einlegen.
An dieser Stelle vielen Dank an alle Gewerbevertreter und engagierte Taxifahrer und Unternehmer, die sich für einen fairen Wettbewerb eingesetzt haben und im Zuge dessen, auch an der Taxidemo am 11.6.2014 teilgenommen haben und natürlich insbesondere den Berliner Behörden vom Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.
Update: München und Frankfurt erwägen ebenfalls ein Verbot von Uber
Nach einem aktuellen Bericht aus der Süddeutschen Zeitung, soll mit einem Ergebnis der Berliner Behörden in den nächsten Wochen zu rechnen sein. Die Frankfurter und Münchner Behörden sollen sich demnach den Hamburger Fall genau anschauen und anschließend ein Urteil fällen.
In München soll die Behörde sogar bereits nach illegaler Personenbeförderung durch Uber- Fahrer fahnden und gezielt mit entsprechenden Bussgeldbescheinen gegen das Unternehmen vorgehen.
Hamburg rudert zurück
Nach neusten Berichten, soll die Hamburger Behörde nach einer mündlichen Regelung den Widerspruch von Uber abwarten und rudert damit vorerst zurück, obwohl die Rechtslage eindeutig ist (Verstoß gegen das PBefG). Sodass bereits mehrere Nutzer sich gefragt haben, wieso die Hamburger Behörde nun doch wieder zurück rudert und derzeit kein eindeutiges Verbot verhängt, wenn doch eine eindeutige Rechtslage bestünde.
So kam auch der Hinweis von einem Nutzer, dass man trotz der seltsamen Haltung der Hamburger Behörde – und natürlich auch allen anderen Behörden, die ja immer noch zögern – dennoch jeder Verstoß gegen das PBEfG gemeldet werden könne und dieser auch geahndet werden müsse.
Schließlich hätte dann auch jeder Taxifahrer der ohne gültigen P-Schein Fahrgäste befördert, dann schlussendlich das Recht, strafrechtlich nicht belangt zu werden. Falls dem nicht so ist, bitte eine kurze Info an redaktion at taxi-berlin.de.
Derweilen berichtete das brancheninterne Magazin Taxi Times, dass bereits der erste Privatfahrer des Ridesharing Anbieters Wundercar von der Da Direkt (Zurich Insurance Group) gekündigt wurde – weitere Berichte zum Thema KFZ- Versicherer folgen laut Autor Jürgen Hartmann (ehemaliger Autor des bedeutensten Deutschen Taximagazins Taxi Heute) in der nächsten Ausgabe.
Uber plant eine Integration in den Facebook- Chat
Außerdem berichteten mehrere US Medien, dass Uber CEO Travis Kalanick sich mit Facebook CEO Mark Zuckerberg getroffen haben soll, um eine Integration von Uber in den Facebook- Chat zu ermöglichen – ganz nach dem Vorbild des asiatischen Whats App Anbieters WeChat, die bereits vor einiger Zeit den chinesischen Taxi App Anbieters Didi Dache integriert haben.
